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24.04.2008
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Der „Altonaer Appell“
Ausblick und Chance
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von Bernd Stäglich, DIE LINKE.Wandsbek und Mitunterzeichner des Appells
Worum geht es?
Seit den Hamburger Bürgerschaftswahlen im Februar 2008 gibt es eine linke Mehrheit von SPD, GAL und LINKER jenseits der CDU. Doch gilt das noch, wo CDU und GAL jetzt eine Koalition eingegangen sind? |
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18.04.2008
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Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg
Ein mehr als schnöder Machterhalt der CDU
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(khw) Im Kaisersaal des Hamburger Rathauses haben CDU und GAL ihren Koalitionsvertrag werbewirksam im Scheinwerferlicht der Fernsehanstalten und Blitzlichtgewitter von Fotografen unterzeichnet. |
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17.04.2008
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Frau Hajduks Stadtbahn in den Park
Das Osdorfer Ghetto bleibt abgehängt
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(Thomas Meese) Wie macht man der Hamburger GAL die zu schluckenden Moorburger Kröten schmackhaft? - Ganz einfach, indem man ihr eine Stadtbahn durch den Stadtpark baut. Obligatorische Fahrradmitnahme natürlich inklusive. |
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15.04.2008
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1. Mai 2008 - Harburg - Presseinfo
DGB Harburg Demozug - Erstmalig mit Gregor Gysi
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Redner: Dr. Gregor Gysi, Vorsitzender Bundestagsfraktion DIE LINKE
Jürgen F. Bollmann, Probst des Ev.-Luth. Kirchenkreises Harburg
Musikalische Begleitung: Marchingband Twinkle Stars - Gunter Gabriel |
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05.04.2008
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Keine Abschaffung von Studiengebühren
Verrat in Grün
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(fk) Die Familien-, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christiane Blömeke hat offenkundig noch keine Zeit gefunden, ihre Homepage zu aktualisieren. Zu lesen ist dort noch immer: „Ich setze ich mich dafür ein, dass Kinder unabhängig von ihrer Herkunft und dem Einkommen der Eltern gleiche Chancen zur Teilhabe an unserer Gesellschaft erhalten.“ Und die von der CDU betriebene Politik geisselte sie als familienfeindlich. |
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27.03.2008
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Solidarnoc à la SPD
Immer wieder Kahrs
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(khw) Einmal mehr konnte sich der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, Rüstungslobbyist und Vorsitzender des konservativen Sozi-Strippenziehervereins „Seeheimerkreis“, im geliebten „Kampf gegen links“ profilieren.
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25.03.2008
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Kersten Artus, MdHB
Eine Zusammenarbeit zwischen Linke und SPD ist sinnvoll und richtig
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Die SPD streitet über den Umgang mit der Linken. Zwei bekannte Hamburger Sozialdemokraten, der ver.di-Landesleiter Wolfgang Rose und der ehemalige Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, haben letzte Woche im Hamburger Abendblatt, bzw. in der Süddeutschen Zeitung Stellung genommen |
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21.03.2008
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Otto Köhler
Michael Naumanns Wortbruch
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Michael Naumann ist kein ganz schlechter Mensch. Er besitzt — aber nützt uns das was? — ein Gewissen, das sehr brutal mit ihm umgehen kann. |
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16.03.2008
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MdBü Joachim Bischoff
Die US-Finanzmarktkrise in Hamburg
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Die HSH Nordbank wird nicht zulasten der Hamburger Steuerzahler saniert werden müssen. Dies ist die Behauptung des noch amtierenden CDU-Senats. |
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13.03.2008
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...was schnupfte Ronald Barnabas Schill da wohl?
Mit voller Dröhnung sieht man klarer!
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Einmal wieder ist Hamburgs Ex-Innensenator Ronald Barnabas Schill in den Schlagzeilen der Medien. Es war nur ein kurzes TV-Filmchen das den kurzbehosten Mann zeigte wie er sich eine Substanz in die Nase zog, bei der es sich kaum um bayerischen Schnupftabak handeln wird. |
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06.03.2008
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8 % mehr Lohn – mindestens 200,– EUR
DIE LINKE unterstützt Beschäftigte im Öffentlichen Dienst
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8 % mehr Lohn – mindestens 200,– EUR für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes im Bund und in den Kommunen, ein Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit! Keine Arbeitszeiterhöhung im Tausch gegen eine Entgelterhöhung! |
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01.03.2008
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Die Hamburg-Wahl hat zwei Verlierer
oder Keine Linkskoalition
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(khw) Sofort nach der den ersten Ergebnissen am Wahlabend ist es mit dem Hausfrieden in der SPD vorbei. Die Fronten in dieser noch-„Volkspartei“ zwischen links und rechts sind an Kurt Becks Vorschlag einer Tolerierung aufgebrochen. |
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20.02.2008
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Mieter helfen Mietern
Der MieterInnenRat Hamburg fragt nach
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Die "soziale Spaltung der Stadt" ist Realität. Und diese Spaltung zeigt sich auch in den immer weiter auseinanderdriftenden Wohnverhältnissen. Altbauwohnungen in den urbanen Innenststadtlagen sind für Normalverdiener kaum noch erschwinglich. |
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Bürgerschaft: Rhetorik-Noten |
Am 2.4.2008 berichtete der Sender „HH1“ aus der Hamburger Bürgerschaft zu den Themen Kostensteigerung für die Elbphilharmonie und Tibet.
Um es vorweg zu nehmen: Berauschend war das alles nicht. Die rhetorischen Fähigkeiten der Hamburger Politiker – quer durch alle Parteien – sind bescheiden. Undisziplinierte Körperhaltung, sprachliche Ungenauigkeit, überlange Beiträge, fehlende Gelassenheit, Ablesen vom Blatt und mißlungene Vergleiche ließen mehr als Langeweile aufkommen.
Lichtblick in der Schar der Polit-Repräsen- tanten war fraglos Norbert Hackbusch (DIE LINKE) mit seinem Beitrag zu Elbphilhar- monie. Locker, sympathisch, konzentriert und verständlich, wie man sich einen Politiker wünscht. Joachim Bischoff hatte dagegen wieder viel Wissen parat, wirkte aber zu detailorientiert und persönlich zu verbissen.
Christiane Schneiders Beitrag zu Tibet war zweifelsohne der totale Flop. Man wusste auch bei gutem Willen nicht, was sie meinte.
Mit derartigen Auftritten geht DIE LINKE in Hamburg den sicheren Weg zurück ins 0,5 %-Wähler-Ghetto. Völlig unverständlich, dass Redebeiträge in der Fraktion offensichtlich untereinander nicht abgesprochen werden.
Die Relativierung hinterher wirkt eher hilflos.
Es zeigt sich, dass die Vernachlässigung der Medienarbeit innerhalb der HAMBURGER LINKEN sich nun bitter rächt. |
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Michael Naumanns Abgesang
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Das Einüben von SPD- Arbeitersongs am 1. Mai 2007 hat Michael Nau- mann nicht davon ab- bringen können, sich strikt gegen DIE LINKE auszugrenzen. Eine Mil- lion Euro für Plakat- werbung mit seinem Konterfei waren Aus- gaben furs Klo.
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Die Hamburger wollen ihn nicht. Typisch wie Naumann auf seinen Mißerfolg reagierte.
Nicht er, sondern die anderen haben versagt. Mit dem Wortbruch-Protagonisten Beck will er nichts mehr zu tun haben, der hat ihm die Tour vermasselt.
Wir meinen, Hamburg muss froh sein, von Personen wie Naumann verschont zu bleiben. Allein schon wegen seiner charakterlichen Mängel. Vor zehn Jahren war in der Springer- Postille „Die Welt“ zu lesen, dass der SPD-Kandidat sehr charmant sein könne. In einem gewissen Hang zur Selbstüber- schätzung käme es allerdings vor, dass er seine Grenzen nicht mehr sehe und dass er die Interessen, Fähigkeiten und berechtigten Ansprüche anderer ignoriere. Er kenne die Politik von außen. Ob er sie auch von innen mit der notwendigen Gesprächs- und Kompro- missbereitschaft zu handhaben wüßte, sei eine bange Frage.
Und diese letztlich demokratischen Defizite – so kann man es heute sehen –, wirken noch immer fort und sind trotz der politischen Mehrheit jenseits der CDU der Grund für den Verzicht auf das Bürgermeisteramt. Dümmer geht es mit der SPD nimmer.
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