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Hamburger Korrespondenz
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Das neue Jahr begann in der Hansestadt Hamburg mit Nebel. Eineinhalb Stunden vor den Glockenschlägen des Michels legte sich über den Strom der Stadt eine dicke dichte Nebelwand, die den Blick auf die andere Elbseite unmöglich machte. Die teuer eingekauften Raketen starteten wahrlich ins Nichts. Kein Schauspiel wie in Sydney oder Rio wurde den Hamburgern und der Vielzahl von Besuchern in der Weltstadt an der Elbe geboten.
Am Beginn des neuen Jahres sorgte eine Entscheidung der Hamburger Staatsanwaltschaft für große Freude in Hamburg. Die Staatsanwälte werfen den beiden ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank Dirk Nonnenmacher und Hans Berger sowie den vier ehemaligen Vorständen Jochen Friedrich, Peter Rieck, Hartmut Strauß und Bernhard Visker schwere Untreue mit einer verlustreichen Finanztransaktion vor. Nonnenmacher wie Friedrich sollen sich außerdem der „unrichtigen Darstellung“ schuldig gemacht haben. Die Anklageschrift umfasst 600 Seiten. Es war der Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate, der im März 2009 durch eine Anzeige die Ermittlungen ins Rollen gebrachte.
Zur Erinnerung: Hamburg und Schleswig-Holstein haben 2008 mit Milliarden Hilfe die HSH-Nordbank vor ihrem Aus bewahrt, die daher „am Rande des Staatsnotstands“ agierte. Das Desaster der Bank beruhte auf Fehlentscheidungen des Vorstands. Der hätte darauf achten müssen, dass der Steuerzahler für Verluste einzustehen habe. In seinem Schriftsatz argumentierte Strate: „Vor diesem Hintergrund waren ihm risikobehaftete Geschäfte, die spekulativen Charakter trugen, von vornherein verboten.“ Strate misst der Anklage der Hamburger Staatsanwaltschaft zeitgeschichtliche Bedeutung zu. Gerhard Strate gegenüber Journalisten: „Zum ersten Mal wird ein Bankenvorstand aufgrund von Entscheidungen während der Finanzkrise strafrechtlich belangt.“
Mit der Finanztransaktion mit dem Namen „Omega 55“ wollte die HSH-Nordbank zu einer besseren Eigenkapitalquote kommen. Nur ihr „Kreislaufgeschäft“ mit der französischen Bank BNP Paribas kam die Hamburger Bankangestellten teuer zu stehen. Infolge der Finanzmarktkrise waren Abschreibungen von rund 500 Millionen Euro erforderlich. Wir werden in Kürze sehen, ob das Hamburger Oberlandesgericht die Klage annimmt.
Ins Schussfeld der Staatsanwälte ist auch der CDU-Mann und Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner gekommen. Im Jahr 2003 beförderte er die Fusion der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein zur HSH-Nordbank, um sie als AG an die Börse zu bringen. Von 2007 bis 2009 war Peiner ihr Aufsichtsratsvorsitzender. Hilmer Kopper, Ex Deutsche Bank, fand bei der HSH-Nordbank ein Zubrot und löste Peiner als Vorsitzenden des Aufsichtsrats ab.
Während die HSH-Nordbank „Sechs“ jede Schuld von sich weisen, hat sich Wolfgang Peiner, heute Verwaltungsratsvorsitzender des NDR und Gründungspräsident einer privaten Universität, noch nicht geäußert.
Nichts Neues gibt es von der Grossbaustelle Elbphilharmonie zu berichten – nur die Eröffnung im Frühjahr 2014 wird es nicht geben. Dafür explodieren weiter die Baukosten. Selbst der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie ist ein zahnloser Tiger, der kein erhellendes Licht bringt.
Frage ist, warum Olaf Scholz Frau Politik unter ihrem Mädchennamen Britta Ernst macht. Auch die Frau vom Ex-Militär und heutigen Innensenator Michael Neumann wurde nicht als Frau Neumann sondern als Aydan Özoÿuz in den Parteivorstand der SPD gewählt. Soll vielleicht etwas verschleiert werdern?
khw |
