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Horst Köhler wirft das Handtuch
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| Deutschlandradio 22. Mai 2010 12 Uhr Nachrichtensendung und nun sein Rücktritt |
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Auslöser von Köhlers Rücktritt sind Zitate seines Hörfunkinterview in der Nachrichtensendung des Deutschlandradios am 22. Mai 2010 um 12 Uhr. Hier forderte der Bundespräsident Köhler mehr Respekt für deutsche Soldaten in Afghanistan.
Den deutschen Soldaten in Afghanistan sollte nach den Worten von Bundespräsident Köhler mit mehr Respekt begegnet werden. Die Bundeswehr leiste dort Großartiges unter schwierigsten Bedingungen, sagte er im Deutschlandradio Kultur nach einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif. |
Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler „freie Handelswege“. Es gelte, Zitat „ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.“
Köhler hatte auf der Rückreise von China einen Zwischenstopp in Afghanistan eingelegt und nur die Bundeswehr besucht und begann den Faultpas, nicht den Präsidenten Karzai in Kabul aufzusuchen.
Nun haben Horst Köhlers imperialistische Töne, mit denen er auf seiner letzten Auslandreise schwadronierte, seinen Rücktritt befördert. Wollte der Mann wirklich einen Krieg um Einfluß und Rohstoffe führen?
So wirft Bundespräsident Köhler mit sofortiger die Brocken hin. Seinen Schritt begründete er heute Mittag damit, daß die jüngste Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr jeden Respekt vor seinem Amt habe vermissen lassen.
Die Unterstellung, er befürworte einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Streitkräfte zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen, entbehre jeder Rechtfertigung. Köhler fügte hinzu, er danke den vielen Menschen in der Bundesrepublik, die ihm Vertrauen entgegengebracht und seine Arbeit unterstütz hätten. Zugleich bat er um Verständnis für seinen Schritt.
Das Interview mit dem Deutschlandradio hat eine heftige Debatte ausgelöst. Nun zog Horst Köhler einen Schlußstrich und trat als Bundespräsident zurück. Der Bremer Regierungschef Böhrnsen, derzeit Bundesratspräsident, wird vorübergehend diese Amtsgeschäfte übernehmen.
Dabei war Köhler gemeinschaftlich von schwarz/gelb, von Merkel und Westerwelle 2009 in seine zweite Amtszeit gehoben worden. Wer wird auf Vorschlag der schwarz/gelben Köhler nachfolgen? Oder ist es der Anfang vom Ende der CDU/CSU/FDP-Regierung?
khw |
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Bildschirmfoto: 15-Uhr-Nachrichten 31.05.2010
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