14.01.2010
Sprüche und Realitäten
Lohnverzicht macht arbeitlos

Fast alle - von CDU bis zu den Grünen - haben es fest auf ihre Parteifahnen geschrieben: "Arbeit, Arbeit, Arbeit". Im Vorgaukeln, Schönreden und Hoffen löffeln sie alle die gleiche Soße.

Für jeden Unsinn, der erfunden wird, von der Agenda 2010, Leiharbeit, Dumping- löhnen oder Steuersenkungen für Reiche gilt als Rechtfertigung: Wirtschaft ankurbeln, Standort sichern, Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Und alle, alle fallen darauf herein: Von den den Medien bis zu den Wählern. Nur selten wird
überprüft, was es mit den Beschwörungsformeln der Pollitiker eigentlich auf sich hat.

So wird den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften täglich eingebläut, dass sich eine moderate Lohnentwicklung wie die Deutschlands förderlich auf die Beschäftigung auswirkt. Komisch nur, dass sich das überhaupt nicht belegen lässt.

Wie die Böckler-Stiftung hervorhebt, steigen die Arbeitskosten hierzulande inzwischen seit zehn Jahren vergleichsweise wenig; Deutschland fiel im Europa-Ranking der Arbeitskostenniveaus vom vierten auf den achten Rang zurück.

Doch trotz der äußerst schwachen Lohnzuwächse verzeichnet die Bundesrepublik im Vergleich zu Ländern mit ähnlich hohen Arbeitskostenniveaus die schlechteste Beschäftigungsentwick- lung. Frankreich, die Niederlande oder Großbritannien hatten sowohl höhere Zuwächse bei den Arbeitskosten als auch bei der Beschäftigung.

Ähnlich in der Frage von Mindestlöhnen: Fast alle Länder der OECD haben einen gesetzlichen Mindestlohn oder ähnlich wirkende Regelungen. In allen diesen Staaten ist die Arbeitslosigkeit bei Geringqualifizierten niedriger als in Deutschland.

Trotz dieser eindeutigen Entwicklung halten bei uns Politiker und Medien an dem Unfug fest, Sparen und Beschränkungen bei Arbeitnehmern, z.B. der Verzicht auf Mindestlöhne, würden das richtige Rezept gegen Arbeitslosigkeit sein. Diese Blindheit vor der Realität hat bei den Volksvertretern einen wichtigen Grund: Die Feigheit vor Wirtschaft und Kapital ist leichter zu ertragen, als den Normalbürgern Unsinn zu vermitteln.