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Hamburger Korrespondenz
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| Was im Dezember der Stadt geschah |
Auch wenn die Zahlen der Arbeitslosen in Hamburg keine Hochstände anzeigen, latent bestimmt die Wirtschaftkrise weiterhin das Leben der Stadt. Die jüngste Horrormeldung betrifft die Museen der Stadt. Alle Häuser zur Vermittlung von Kunst und Geschichte, von der Kunsthalle bis zum Völkerkunde Museum, wurden in eine Scheinselbständigkeit entlassen und zu Stiftungen umgewidmet. So meinten die Kulturbürokraten könnten die Museen besser wirtschaften. Das funktionierte nicht, da es keine nennenswerte finanzielle Ausstattung gab. So häuften die Stiftungen in den Jahren Schulden in Euro-Millionen an. In der nächsten Zeit werden hier Arbeitsplätze entfallen. Allein siebzehn entfallen bei der Hamburger Kunsthalle, zwölf bei der Stiftung Museum für Kunst und Gewerbe und neun beim Museum für Völkerkunde. Für den Kulturhaushalt Hamburgs bedeutet jede Stelle weniger eine Entlastung des Budgets um 40.000 Euro. Vom schwarz/grünen Sparprogramm sind die Staatsoper, das Thalia Theater, die Philharmoniker und die Symphoniker betroffen, jedoch nicht die Elbphilharmonie. Hier dürfen die Kosten weiter wachsen, ist der Bau doch ein Prestigeobjekt für eine bürgerliche Kultur. Dabei besitzt die Stadt seit 1904 am Johannes Brahms Platz bereits die Laeizhalle, benannt nach einem Reeder der Stadt, der den Bau mit 1,2 Millionen Reichs-Mark förderte.
| Hamburger Bildungspolitik - „Wir erhalten die Gymnasien“ |
Große Veränderungen wird es in diesem Jahr bei der Bildungspolitik geben, auf die sich die CDU und die GAL-Grünen geeinigt haben. Der Kompromiß der Koalition ist eine sechsjährige Primarschule, danach entweder Stadtteilschule oder Gymnasium. Dabei hätte die CDU es in der Bildung gern alles so gelassen, wie es war. So auch das Wahlversprechen der Schwarzen: „Wir erhalten die Gymnasien“. Die GAL-Grünen wollten die neun Jahre dauernde Gemeinschaftsschule. So ist heute der Kompromiß zu verstehen.
Der CDU wie den GAL-Grünen war von Anfang an klar, daß es bei der Umsetzung des Schulkompromisses zu erheblichem Widerstand kommen wird. Die CDU-Wähler haben gegen die GAL-Grüne Schulsenatorin Christa Goetsch ein großes Mißtrauen.
Die Gegner des Schulkompromisses haben in Hamburg schnell einen Weg entdeckt, um ihre Macht zu demonstrieren, die direkte Demokratie. Für das Volksbegehren waren in der ersten Stufe 61 834 Unterschriften notwendig, aber 184 500 wurden es. Die Listen liegen nun beim Landeswahlleiter, der diese prüfen muß. Die Schwarz-Grüne-Regierung der Stadt hat vier Monate Zeit zu entscheiden, ob sie die bereits in der Bürgerschaft beschlossene Schulreform wieder rückgängig machen will. Sollte es dazu nicht kommen, wird es voraussichtlich im Juni 2010 zum show down, dem Volksentscheid kommen. Das Ergebnis ist für den Senat bindend.
Noch vor der Abstimmung ist die Hamburger Schulreform bereits heute eine Baustelle. Was hier demnächst passiert, entscheidet sich in den nächsten Wochen. Michael Otto vom gleichnamigen Versandhaus wurde von der Schulsenatorin als Vermittler in den Schulstreit bestellt. Nur der hat sich nie für die „Grüne“-Schulreform ausgesprochen. Damit ist der Wahlurnengang bereits in Sicht. Nur beim Versender Otto mit seiner Werbung „Otto finde ich gut“ verlieren derzeit 700 Menschen, vor allem Frauen, ihren Arbeitsplatz.
| Immer wieder HSH Nordbank |
Die beinahe marode HSH Nordbank hat am 23 Dezember die spanische Air Comet in die Insolvenz getrieben. Mehr als 7.000 Fluggäste saßen auf Flughäfen in Madrid wie in Lateinamerika, so in Lima, fest. Die Gesellschaft, ein Spezialist für Flüge nach Lateinamerika, ist bereits vor längerer Zeit in Turbulenzen geraten. Die Mitarbeiter der Airline haben seit Juni nur für den Monat September ihren Lohn erhalten. Dass sie dennoch weiter gearbeitet haben, lag an der lange geschürten Hoffnung, dass Air Comet unter einem neuen Besitzer wieder an Stabilität gewinnen könnte. Dann aber verfügte ein Londoner Gericht die Pfändung der Flugzeuge der spanischen Gesellschaft, woraufhin Air Comet die in Lateinamerika befindlichen Flugzeuge leer nach Madrid zurückfliegen mußte. Zum Gerichtsverfahren war es wegen Zahlungsrückständen gegenüber der Hamburger HSH Nordbank gekommen, die acht der 13 geleasten Flugzeuge von Air Comet finanziert haben soll.
Zu höheren Weihen strebt der noch „Zeit"-Herausgeber und Sozialdemokrat Michael Naumann. Einst von Olaf Scholz zur Spitzenkandidatur in Hamburg überredet kam dieser, nach dem Eklat um Petersen Stapelfeldt wegen verschundener Stimmzettel zur Spitzenkandidatur zur Bürgerschafts- wahl, auf diesen Platz. Nun verläßt Naumann „Die Zeit“, um Chefredakteur des rechten Magazin „Cicero“ in Berlin zu werden. Bestimmt ist von Naumann kein Linksruck zu erwarten.
| IKEA bringt die Autobahn quer durch Altona |
Aus den Hochzeiten der SPD-Regierung in den 6oer Jahren des letzten Jahrhunderts steht im Stadtteil Altona das Frappant. Der Bau stand einmal für den Aufbruch des Stadtteils. Frappant war das synonym für Shopping und Freizeit. Als Zeitzeuge einer Hamburger Stadtentwicklungs- wie Kulturgeschichte hat das Gebäude einen starken symbolischen wert. In den 70er Jahren galt es noch als Vorzeigeobjekt.
Das ist seit Jahren vorbei. Nach dem Auszug der Kaufhäuser und Läden wurde dem Komplex ein Stadthaus für Künstler mit preiswerten Freiraum für ihre Arbeiten. Das ist jetzt bedroht. Hier will das ungewöhnliche schwedische Möbelhaus IKEA das erste Geschäft in einer Citylage eröffnen. 2012 soll es nach Abriß des Frappantbaus eröffnet werden. Nur die Planung wie vom Senat und Altonaer Bezirksversammlung vorgedacht, lassen sich derzeit nicht mehr umsetzen. Massiv ist der Protest gegen diese Entwicklung. Die Bürgerwünsche stehen nicht nach dem schwedischen Möbelhaus. Aus dem Frappant soll ein bürgernahes Stadtteilzentrum werden, offen für Junge wie Alte, mit Ateliers für Künstler, einem Programmkino und Probenräume für Musik. Und vieles mehr. Mit „IKEA bringt die Autobahn quer durch Altona“ soll das Möbelhaus, hier wird jeder geduzt, verhindert werden. Erst einmal werden die Bürger von Altona mit einem Volksbegehren zu den IKEA-Plänen befragt.
khw
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