29.09.2009

SPD-Vorsitz in Hamburg

Olaf Scholz: Neuer Wein in alten Schläuchen

Kanzler Schröder gelang es ihm nicht, den Sinn der Agenda 2010 den Mitgliedern zu vermitteln. Auf dem SPD-Parteitag 2003 wurde er mit einem 52% Wahlergebnis abgewatscht.

In Hamburg trat er nicht mehr zum Partei-Vorsitz an, offenkundig aus Angst, auch hier auf verärgerte Genossen zu treffen.

Als Arbeitsminister unter der Kanzlerin Merkel und dem neoliberalen Genossen Steinmeier gelang ihm ebenfalls nichts. Der Mindestlohn blieb ein frommer Wunsch.

Deshalb fast zwangsläufig: Eine neue Looser-Karte am letzten Sonntag bei den Wahlen. Die kurze Karriere als Arbeitsminister wurde sang- und klanglos beendet.

Bei den Wahlen in Hamburg kein anderes Bild: Er büßte in seinem Wahlkreis Altona 9% der Stimmen gegenüber 2005 ein, das heißt, 42000 Hamburger hatten die Schnauze voll.

Olaf Scholz gilt als Streber (Abiturdurchschnitt 1,6). Seine Ungeduld und sein brennender Ehrgeiz, mit „gelegentlich napoleonischem Gehabe" (Handelsblatt) hindern den Rechtsanwalt allerdings, sozialdemokratischen Stallgeruch anzunehmen. Boshaft nannte man ihn deshalb auch den „Scholzomaten“.

Nun nimmt er den nächsten Anlauf. Es geht um die Erneuerung der SPD in Hamburg, er will dem zurückgetretenen SPD-Chef Egloff nachfolgen. Dazu fühlt er sich offenkundig befähigt, trotz seiner Agenda 2010 Unterstützungsstrategien. Entweder ist er ein unverbesserlicher Opportunist oder er hat nicht begriffen, was am Sonntag mit der desaströsen SPD-Niederlage tatsächlich passiert ist.

„Die SPD ist die Partei des Sozialstaates in Deutschland. Die Reformen der letzten Jahre haben den Sozialstaat gerettet”.

Wird die Hamburger SPD mit Olaf Scholz den Bock zum Gärtner küren? Es ist stark zu vermuten. Das Gesetz des Looser-Serie wird noch nicht beendet sein. (fk)